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Die Sondermaßnahmen zur Stützung des Bankensystems werden bis
ins nächste Jahr verlängert. Inflationsgefahr bestehe trotzdem
nicht, betont EZB-Präsident Trichet.
FRANKFURT. Die Europäische Zentralbank (EZB) hält die Lage
des europäischen Bankensystems noch nicht für stabil genug, um
die Banken vom Liquiditätstropf abzuklemmen. Die im Zuge der
Krise eingeführten Maßnahmen, mit denen sie die Banken mit
Liquidität versorgt, werden erneut verlängert. Der EZB-Rat
beschloss am Mittwoch, den Banken bis zum Frühjahr in
unbegrenzter Menge zum Leitzins Kredite zu gewähren. Wie
Präsident Jean-Claude Trichet berichtete, fasste der EZB-Rat,
dem die sechs Direktoriumsmitglieder der EZB und die 16
nationalen Notenbankpräsidenten des Euro-Raums angehören, die
Entscheidung "im Konsens". Für Erik Nielsen,
Europa-Chefvolkswirt von Goldman Sachs, signalisiert das
Meinungsverschiedenheiten in dem Gremium über das Tempo des
Abbaus der Sondermaßnahmen. "Im Konsens bedeutet in der
EZB-Sprache, dass es Meinungsverschiedenheiten gibt", so
Nielsen.
Zu Jahresanfang hatte die EZB beabsichtigt, die unlimitierte
Liquiditätsversorgung aller Banken bald auslaufen zu lassen.
Dann spitzte sich jedoch die Staatsschuldenkrise zu und die EZB
legte sich fest, die Geldschleusen bis September offen zu
lassen. Zusätzlich hatte die EZB im Mai ein Programm zum Ankauf
von Staatsanleihen beschlossen. Dieses wurde zwar nie offiziell
beendet. Seit Wochen kauft die Notenbank aber nur noch minimale
Mengen. "So lange wie nötig", aber mindestens bis 18. Januar
können die Banken bei der EZB zum Leitzins von derzeit einem
Prozent unbegrenzt kurzfristige Liquidität in Form von
Einwochenkrediten bekommen. Eine Festlegung über ein Ende der
Stützungsmaßnahmen vermied die EZB also. Auch die im Zuge der
Krise eingeführten Kredite mit einer Laufzeit von rund einem
Monat werden in unbegrenztem Volumen bis mindestens Jahresende
zum Leitzins angeboten.
Außerdem beschloss der EZB-Rat, von Oktober bis Dezember je
einen Dreimonatskredit auszuschreiben, bei dem ebenfalls jede
Bank so viel Liquidität erhält, wie sie über beleihbare
Sicherheiten verfügt. Für diese Kredite gilt als Zins allerdings
nicht der zur Ausschreibung aktuelle Leitzins, sondern der
durchschnittliche Leitzins während der Laufzeit. EZB-Präsident
Jean-Claude Trichet betonte allerdings, dies sei eine "rein
technische Maßnahme" und solle in keiner Weise signalisieren,
dass im ersten Quartal 2011 mit einer Leitzinsänderung zu
rechnen sei.
Die Verlängerung der Sondermaßnahmen war erwartet worden,
weil andernfalls die Banken für den bilanztechnisch wichtigen
Jahresschluss hinsichtlich der Liquiditätsausstattung keine
Planungssicherheit gehabt hätten. Viele Banken, insbesondere in
den südlichen Ländern des Euro-Raums haben nur eingeschränkt
Zugang zum Geldmarkt und zum Kapitalmarkt und sind daher auf
großzügige Liquiditätszufuhr von der EZB angewiesen. Trichet
wich auf der Pressekonferenz im Anschluss an die Entscheidung
der Frage aus, ob die EZB damit ihre Politik besonders auf die
Bedürfnisse der schwächeren Mitgliedstaaten und ihrer Banken
ausrichte.
Wortreich versicherte der EZB-Präsident, mit der neuerlichen
Verlängerung der sehr großzügigen Liquiditätsversorgung der
Banken sei keine Inflationsgefahr verbunden. Er verwies darauf,
dass die EZB in den ersten neun Jahren ihrer Verantwortung ihr
Inflationsziel von "unter aber nahe bei zwei Prozent exakt
eingehalten habe" und auch künftig einer Überschreitung dieses
Ziels entschieden entgegentreten werde. Bei den
Liquiditätsmaßnahmen gehe es nur darum, die normalen
Übertragungswege der Geldpolitik in Gang zu halten. Damit ist
gemeint, dass die niedrigen Leitzinsen die Wirtschaft nicht
stützen, wenn die Banken Liquiditätsprobleme haben und
entsprechend restriktiv Kredite vergeben.
von Norbert Häring und Anne
Kunz,source: Handelsblatt
Wenn das böse Erwachen
kommt
Irgendwie ist es wie jedes Jahr. Im Dezember kauft man die
Weihnachtsgeschenke und freut sich. Im Januar kommen auf einmal
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